© 2016 Manfred Machold
Verlag: myMorawa von Morawa Lesezirkel GmbH
ISBN: 978-3-99049-918-4 (Paperback)
ISBN: 978-3-99049-919-1 (Hardcover)
ISBN: 978-3-99049-920-7 (e-Book)
Printed in Austria
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Verfassung der Republik Österreich
Ein Entwurf
Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkung
Einführung
Entwurfstext
1. Hauptstück: Grundlagen
2. Hauptstück: Gesetzgebung
Abschnitt 1: Der Nationalrat
Abschnitt 2: Der Bundesrat
Abschnitt 3: Die Landtage
Abschnitt 4: Der Weg der Gesetzgebung
Abschnitt 5: Gemeinsame Bestimmungen
3. Hauptstück: Vollziehung
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2: Der Bundespräsident
Abschnitt 3: Der Landeshauptmann
Abschnitt 4: Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 5: Verwaltungskontrolle
4. Hauptstück: Finanzen
5. Hauptstück: Gemeinden
6. Hauptstück: Bundesheer
7. Hauptstück: Gerichtsbarkeit
Abschnitt 1: Ordentliche Gerichtsbarkeit
Abschnitt 2: Verwaltungsgerichtsbarkeit
Abschnitt 3: Verfassungsgerichtsbarkeit
8. Hauptstück: Übergangs- & Schlussbestimmungen
Der Autor
Vorbemerkung
Derzeit ist eine Neuordnung der Bundesverfassung in erster Linie Sache des Parlaments (Art. 44 B-VG).
Der vorliegende Entwurf einer „Verfassung der Republik Österreich“ wurde daher im Mai 2015 allen sechs im Nationalrat bzw. Bundesrat vertretenen Fraktionen zur Kenntnis gebracht, – mit dem Hinweis auf die wichtigsten vorgeschlagenen Änderungen sowie nähere Erläuterungen und Folgeschritte.
Antworten ergingen – wenn überhaupt – nur ausweichend. Man kann also vermuten, dass die vielfach beklagten Widerstände gegen eine Gesamtreform der Verfassung aufrecht bleiben.
Die im Frühjahr 2016 anstehende Wahl des Bundespräsidenten und die spätestens im Herbst 2016 erforderliche Einigung über den Finanzausgleich sind Anlass genug, um auch andere, ähnlich gewichtige Themen wie die Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden bzw. deren Organen oder die Gesetzesflut oder die Persönlichkeitswahl auf breiter Basis zu erörtern.
Diesem Zweck dient die nunmehrige Veröffentlichung des Entwurfs in der Fassung vom Mai 2015.
Wien, im März 2016 Manfred Machold