Manfred Machold

Verfassung der Republik Österreich

Ein Entwurf

Inhaltsverzeichnis

Vorbemerkung

Einführung

Entwurfstext

1. Hauptstück: Grundlagen

2. Hauptstück: Gesetzgebung

Abschnitt 1: Der Nationalrat

Abschnitt 2: Der Bundesrat

Abschnitt 3: Die Landtage

Abschnitt 4: Der Weg der Gesetzgebung

Abschnitt 5: Gemeinsame Bestimmungen

3. Hauptstück: Vollziehung

Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 2: Der Bundespräsident

Abschnitt 3: Der Landeshauptmann

Abschnitt 4: Gemeinsame Bestimmungen

Abschnitt 5: Verwaltungskontrolle

4. Hauptstück: Finanzen

5. Hauptstück: Gemeinden

6. Hauptstück: Bundesheer

7. Hauptstück: Gerichtsbarkeit

Abschnitt 1: Ordentliche Gerichtsbarkeit

Abschnitt 2: Verwaltungsgerichtsbarkeit

Abschnitt 3: Verfassungsgerichtsbarkeit

8. Hauptstück: Übergangs- & Schlussbestimmungen

Der Autor

Vorbemerkung

Derzeit ist eine Neuordnung der Bundesverfassung in erster Linie Sache des Parlaments (Art. 44 B-VG).

Der vorliegende Entwurf einer „Verfassung der Republik Österreich“ wurde daher im Mai 2015 allen sechs im Nationalrat bzw. Bundesrat vertretenen Fraktionen zur Kenntnis gebracht, – mit dem Hinweis auf die wichtigsten vorgeschlagenen Änderungen sowie nähere Erläuterungen und Folgeschritte.

Antworten ergingen – wenn überhaupt – nur ausweichend. Man kann also vermuten, dass die vielfach beklagten Widerstände gegen eine Gesamtreform der Verfassung aufrecht bleiben.

Die im Frühjahr 2016 anstehende Wahl des Bundespräsidenten und die spätestens im Herbst 2016 erforderliche Einigung über den Finanzausgleich sind Anlass genug, um auch andere, ähnlich gewichtige Themen wie die Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden bzw. deren Organen oder die Gesetzesflut oder die Persönlichkeitswahl auf breiter Basis zu erörtern.

Diesem Zweck dient die nunmehrige Veröffentlichung des Entwurfs in der Fassung vom Mai 2015.

Wien, im März 2016                                       Manfred Machold